Bürgerbeteiligung vor neuen Aufgaben

05.11.2010

Bürgerbeteiligung vor neuen Aufgaben

Prof. Dr.
Hans J. Lietzmann Prof. Dr.
Hans J. Lietzmann

"Stuttgart 21" und der dort laufende Schlichtungsversuch waren u.a. Thema einer Tagung an der Bergischen Universität. Auf Einladung der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung trafen sich zahlreiche Vertreter von Forschungsinstituten sowie erfahrene Moderatoren und Schlichter mit jahrelanger Praxis in der Politik der Bürgerbeteiligung zum Meinungsaustausch in Wuppertal. „Die Bürgerbeteiligung steht in Deutschland vor großen, dramatisch neuen Aufgaben“, so Prof. Dr. Hans J. Lietzmann, Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung. Die rechtsstaatlichen Verfahren müssten mit dem demokratischen Beteiligungswunsch der Bürger neu und besser verbunden werden, Planungsverfahren in ihrer bisherigen Form würden den Ansprüchen einer modernen Demokratie nicht länger gerecht, so das Ergebnis der Tagung.

„Der Zeitpunkt ist gekommen, um Bürgerplanung und vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide mit festen rechtsstaatlichen Garantien auszustatten,“ fasst Prof. Lietzmann die Ergebnisse zusammen. Die frühzeitige Einbeziehung der Kompetenz der Bürger und ihre Sicht der Dinge müsse von Beginn an Teil der Planungsprozesse werden.

Seit einigen Jahren treffen sich die in der Bürgerpolitik engagierten Institute und diskutieren erfolgreiche Standards der Durchführung von Beteiligungsformen. Prof. Lietzmann: „Nur wirklich qualifizierte und erprobte Formen können den neu entstandenen Anforderungen zur Einbeziehung der Bürger in Großprojekte standhalten.“

1975 wurde die Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität gegründet. Der damalige Leiter, Prof. Dr. Peter Dienel († 2006), entwickelte in seiner Arbeit das Beteiligungsverfahren "Planungszelle", das Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit gibt, ihre Meinung, ihre Lebenserfahrung und ihre Kompetenz konstruktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubringen.

Prof. Lietzmann leitet die Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung seit 2007: „In der vielfach bewährten Planungszelle hat sich gezeigt, in welch hohem Maß die Bürger im Stande sind, sich in Planungsfragen einzuarbeiten und gemeinsam mit ausgewiesenen Experten und Moderatoren qualifizierte Bürgergutachten zu verfassen.“

Kontakt:
Prof. Dr. Hans J. Lietzmann
Telefon 0202/439-2428, -2429
E-Mail Hans.J.Lietzmann@uni-wuppertal.de

www.planungszelle.uni-wuppertal.de

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